Krankheitsunterhalt - Wenn die Gesundheit nicht mitspielt  

Krankheitsunterhalt steht dem Ehegatten zu, der aufgrund einer Krankheit oder eines Gebrechens nicht arbeiten kann. Das gilt auch, wenn die Krankheit schon bei Eheschließung vorhanden waren und selbst dann, wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch unerkannt war. Erst recht gilt das, wenn die Krankheit erst während der Ehe zu Tage tritt.

Verpflichtung, alles für die Gesundung zu tun

Der erkrankte Ehegatte hat aber alles mögliche zu tun, um seine Arbeitskraft wiederherzustellen. Wer leichtfertig Möglichkeiten, gesund zu werden, nicht nutzt (indem er zum Beispiel eine sinnvolle Therapie nicht bedient), der verwirkt seinen Unterhaltsanspruch.

Der Anspruch besteht auch, wenn der erkrankte seine Erkrankung selbst verschuldet hat, solange das nicht leichtfertig geschehen ist. Ist der Ehegatte beispielsweise wegen erheblichen Übergewichts nicht arbeitsfähig, hat er Anspruch auf Krankheitsunterhalt, obwohl diese Erkrankung natürlich durch die eigene Lebensführung verursacht wurde, vgl. OLG Köln, FamRZ 1992,65. Allerdings ist er nun gehalten, baldmöglichst sein Gewicht zu reduzieren, um seine Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen.

Zeitlicher Zusammenhang zwischen Erkrankung und Ehe

Die Erkrankung des Ehegatten muss aber in irgend einem zeitlichen Zusammenhang mit der Ehe stehen. Eigentlich muss die Erkrankung spätestens im Zeitpunkt der Scheidung schon vorhanden sein, und sei es auch nur latent. Bricht die Krankheit dann später aus, kann trotzdem noch ein Anspruch auf Krankheitsunterhalt bestehen. Für einen Zeitraum von 21 Monaten nach der Scheidung haben dies das OLG Koblenz, FamRZ 2006, 704 und der BGH, FamRZ 2001, 1291 bejaht. Für einen Zeitraum von vier Jahren nach der Scheidung hat das OLG Karlsruhe, FamRZ 1994, 105ff. einen Unterhaltsanspruch verneint.

Wenn möglich : Teilzeittätigkeit

Wer trotz Krankheit noch teilweise arbeiten kann, ist verpflichtet, das auch zu tun.

Grundsätzlich zum Thema Unterhalt


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